BLS weist Attacken der Bi zurück

Alles gesagt, aber doch nicht alles gehört? / Zu geplanten Windkraftanlagen am Lochberg

Sicher keine gewagte Vorhersage. Und daher macht es vielleicht Sinn, wenn die BLS an dieser Stelle noch einmal dazu, insbesondere zu den unnötig polemischen Beiträgen der BI gegen Windkraftanlagen, Stellung bezieht. BLS-Befürchtungen trafen ein Leider wird es in den Beiträgen der „Bürgerinitiative gegen Windenergieanlagen am Lochberg“ immer ignoriert, dass die Bunte Liste Schlitzerland (BLS) sehr wohl die Verärgerung der Bürgerinnen und Bürger von Queck bis UnterWegfurth versteht, die den großen Windpark Berngerode vor die Nase besetzt bekommen haben und dann zusätzlich noch die Lochberg-Anlagen hinnehmen sollen.

Leider blendet die BI jedoch immer, trotz wiederholter Erinnerung, die Ereignisse aus dem Jahr 2013 aus, als die Bunte Liste als einzige Fraktion des Schlitzer Stadtparlaments den Windpark deutlich kleiner haben wollte, als er in dem dann beschlossenen Flächennutzungsplan vorgesehen war. „Wir waren es doch, die von Anfang an nicht diese große Belastung der Bürgerinnen und Bürger im Untergrund haben wollten,“ so stellte es der BLS-Fraktionsvorsitzende Dr. Jürgen Marxsen auf der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung noch einmal ausdrücklich klar.

Aber natürlich habe man damals die demokratische Entscheidung der Mehrheit im Stadtparlament akzeptiert. Die BLS habe schon damals befürchtet, so Dr. Marxsen, dass der Versuch, die Planung auf Regierungsbezirksebene dadurch auszutricksen, dass man selbst ein Riesenwindkraftgebiet im Bereich Berngerode ausweist, gewaltig daneben gehen werde. Man brauchte nur die Zeitungen zu lesen, wo von Seiten des Regierungspräsidiums Gießen sehr deutlich formuliert wurde, dass dort eine Rechtsauffassung bestand, die total konträr zu der des Schlitzer Bürgermeisters (die die Parlamentsmehrheit übernommen hatte) war.

Die Befürchtungen der BLS haben sich dann ja leider bestätigt: Schlitz hat jetzt den großen Windpark Berngerode sowie die Windvorranggebiete, die auf Grundlage des Landesplanungsrechts zusätzlich von der Regionalversammlung beschlossen wurden. Leider, das hat die Bunte Liste schon damals mit Bedauern festgestellt, wurden die Bürgerinnen und Bürger insbesondere aus Rimbach und Queck zu Verlierern dieser leichtsinnigen, misslungenen Trickserei. Zwei Auswege Welche Auswege bleiben? Die Bunte Liste sieht zwei Möglichkeiten, nämlich die Normenkontrollklage und ein Zielabweichungsverfahren.

Eine Normenkontrollklage gegen den Teilregionalplan Energie hat die Stadt Schlitz bereits vor einigen Jahren beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) auf den Weg gebracht. Das VGH hatte zunächst ein Mediationsverfahren angeregt, das Schlitz in diesem Sommer abgebrochen hat. Damit muss das VGH jetzt über die Klage gegen die Gültigkeit des Teilregionalplans entscheiden. Erfahrungsgemäß kann das einige Jahre dauern. Sollten die Planer der Windkraftanlagen am Lochberg bis dahin Baurecht haben, so bliebe dieses bestehen, auch bei dem eher unwahrscheinlichen Fall eines Erfolgs der Klage. Und ob Schlitz mit einer neuen Version des Teilregionalplans Energie, die dann käme, glücklicher wäre? Da sollte man nicht so sicher sein.

Im Übrigen, es sollte doch allen klar sein, dass Richter am VGH sich nicht durch Sternmärsche, Demonstrationen, Resolutionen usw. in ihrer Entscheidung beeinflussen lassen. Sie entscheiden unabhängig streng nach Recht und Gesetz. Das erwarten wir doch von ihnen, oder? Option 2, um Windkraft am Lochberg zu verhindern, ist ein Zielabweichungsverfahren vom Teilregionalplan. Das kann die Stadtverordnetenversammlung eigenständig einleiten. So hat es der von uns beauftragte Stadtplaner Wolf auf der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadt- und Dorfentwicklung beschrieben.

Um dieses mit Aussicht auf Erfolg betreiben zu können, sei allerdings eine Ersatzfläche für das Lochberggebiet erforderlich. Innerhalb des Flächennutzungsplans Berngerode machte Wolf aus seiner Kenntnis heraus keine große Hoffnung, diesen Ersatz zu finden. Das heißt, es müssten andere Erhebungen im Schlitzerland vorgeschlagen werden, als da sind Steinberg, Sengersberg, Wendberg, Tempelberg, Erhebungen oberhalb Fraurombach und Sandlofs, Dörrebuckel (zwischen Hutzdorf und Queck). Warum keine Informationsveranstaltung? Enttäuscht war die Bunte Liste über die vehemente Ablehnung einer Informationsveranstaltung mit Unterstützung des Bürgerforums Energiewende Hessen zu den Windkraftplänen am Lochberg, wie es sie kürzlich zur Vorstellung der Planungen westlich von Ober- und Unter-Wegfurth gab.

Dann hätten die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit gehabt, sich ausführlich ganz konkret über das Vorhaben zu informieren. Vielleicht hätten manche dann festgestellt, dass sie die resultierende zusätzliche geringe Belastung im Hinblick auf die Bedeutung des Klimaschutzes akzeptieren können. Bedauerlich, so die BLS, dass die BI und die Mehrheit im Stadtparlament den Bürgerinnen und Bürgern des Unteren Fuldagrunds diese zusätzliche Informationsmöglichkeit verwehrt haben.

Bunte Liste Schlitzerland (BLS)